Rekordsumme in der Breitbandförderung

133 Millionen Euro wurden 2017 für den Breitbandausbau bewilligt

03.01.2018: (PM) Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes
Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“

2017 war ein echtes Rekordjahr in Sachen Breitbandförderung. Wir haben
die Rekordsumme von 133 Millionen Euro für den flächendeckenden
Breitbandausbau im Land bewilligt – damit stellen wir mehr als 350.000
Euro pro Tag zur Verfügung. Rekord ist auch die Zahl der geplanten Projekte:
551 Ausbaumaßnahmen haben wir 2017 gefördert. Das sind rund
100 mehr als 2016. Wir geben richtig Gas beim Breitbandausbau im Land.

Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist das Zukunftsthema
und Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung. Wir werden
in dieser Legislatur deshalb auch die Megasumme von einer halben
Milliarde Euro in das superschnelle Internet für Baden-Württemberg investieren“,
sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für
Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem 3. Januar
2018 mit Blick auf das zurückliegende Jahr 2017.

Nach dem Breitbandatlas, der interaktiven Plattform zur Breitbandverfügbarkeit,
die vom TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für
Verkehr und Infrastruktur betrieben wird, hat sich die Versorgung mit
schnellem Internet im Land sehr gut entwickelt – das Land liegt im Spitzenfeld
der Flächenländer. „Innerhalb von nur einem Jahr haben wir um
gut fünf Prozentpunkte bei der Breitbandverfügbarkeit zugelegt. Das
zeigt: Unsere Breitbandpolitik zahlt sich aus: Im Bundesvergleich sind wir
in kurzer Zeit vom Mittel- ins Spitzenfeld gerückt, was die Breitbandverfügbarkeit
angeht“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Seit

Beginn der Breitbandförderung in Baden-Württemberg im Jahr 2008 hat
das Land die Verlegung von 6.000 Kilometer Glasfaserkabel gefördert.
„Und wir fördern den Breitbandausbau im Land so lange, bis wir flächendeckend
schnell im Internet unterwegs sind“, sagte Digitalisierungsminister
Thomas Strobl.

Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten
Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden
daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von
nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeitsnetzen
geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter
nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher
Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm
an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung
geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen
und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv
zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.

Aufschlüsslung der Breitbandförderung im Jahr 2017 nach Landkreisen

Landkreis Bewilligungsvolumen Anzahl Projekte
Alb-Donau-Kreis 8.595.987 € 60
Bodenseekreis 2.731.195 € 10
Hohenlohekreis 168.370 € 2
Landkreis Biberach 2.760.469 € 29
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 9.290.121 € 24
Landkreis Calw 2.246.393 € 17
Landkreis Esslingen 139.045 € 1
Landkreis Freudenstadt 1.742.521 € 8
Landkreis Göppingen 235.700 € 2
Landkreis Heidenheim 445.914 € 7
Landkreis Heilbronn 791.368 € 2
Landkreis Karlsruhe 8.883.571 € 80
Landkreis Konstanz 198.148 € 3
Landkreis Lörrach 9.038.872 € 40
Landkreis Rastatt 7.237.086 € 9
Landkreis Ravensburg 2.968.880 € 9
Landkreis Reutlingen 3.468.337 € 6
Landkreis Rottweil 570.279 € 1
Landkreis Schwäbisch Hall 6.126.085 € 17
Landkreis Sigmaringen 2.203.311 € 17
Landkreis Tübingen 1.014.878 € 5
Landkreis Tuttlingen 2.333.818 € 9
Landkreis Waldshut 28.352.995 € 59
Ortenaukreis 1.997.486 € 14
Ostalbkreis 8.783.766 € 51
Rems-Murr-Kreis 3.302.498 € 2
Rhein-Neckar-Kreis 6.216.634 € 26
Schwarzwald-Baar-Kreis 8.919.749 € 30
Stadtkreis Freiburg Im Breisgau 424.650 € 2
Stadtkreis Heidelberg 1.515.106 € 1
Stadtkreis Pforzheim 143.798 € 4
Zollernalbkreis 317.272 € 4
Gesamt 133.164.298 € 551

Die Varianz der Fördersummen und Antragszahlen spiegelt die Unterschiedlichkeit der Projekte in den
Landkreisen wieder. Aufgrund unterschiedlicher Projektstati (Projektlaufzeit, -beginn, -struktur und –
größe) sowie divergierender Fördermöglichkeiten (Grad der Unterversorgung, räumliche Verortung des
Ausbaugebiets, topographische Besonderheiten) sind Vergleiche nicht bzw. nicht ohne weiteres möglich.

Keine oder geringe Förderung ist häufig auf die Ausbaubestrebungen von privaten Telekommunikationsunternehmen zurückzuführen. Insbesondere in Verdichtungsräumen ist bereits heute eine gute Versorgung mit schnellem Internet gegeben und es bedarf keiner staatlichen Förderung. Außer Acht bleibt bei obiger Darstellung, dass es sich um die ausschnittsweise Betrachtung des Jahres 2017 handelt.

Das Fördervolumen der Vorjahre ist ebenso wie künftige Ausbaubestrebungen nicht berücksichtigt.

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