Zwei lange Plenartage liegen hinter uns.

Die letzten zwei Tage waren lange Tage! Am Mittwoch und am Donnerstag fanden jeweils Plenarsitzungen im Landtag gegenüber der Stuttgarter Oper statt. Mit Maske, Abstand und Plexiglasscheiben vor den Redner*innen findet das Plenum momentan unter besonderen Bedingungen statt. Von diesen Änderungen einmal abgesehen, verliefen die Plenarsitzungen jedoch so angeregt wie eh und je!

Auf dem Programm standen unter anderem der Nachtragshaushalt 2020/21, die Besprechung einer neuen Landesgrundsteuer und eine Aktuelle Debatte zum Aktionsplan „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“. Am Donnerstag gab darüber hinaus unser Ministerpräsident Kretschmann eine Regierungsinformation zu den aktuellen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel am 14.10.2020.

Es hat mich ganz besonders gefreut, dass wir die Weiterentwicklung des #Klimaschutzgesetzes beschließen konnten. Dies ist ein riesiger Erfolg für den Klimaschutz in #Baden-Württemberg! Die beschlossenen Maßnahmen werden die Erneuerbaren Energien voranbringen und somit zu einer Reduktion von CO2-Emissionen führen. Nachdem Baden-Württemberg 2013 als eines der ersten Bundesländer ein Klimaschutzgesetz eingeführt hat, zeigen wir, dass wir weiter Ernst machen beim Thema Klimaschutz in unserem Land!

Andrea Bogner-Unden

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