Closeup of Ruffled European Union Flag, European Union Flag Blowing in Wind

Der Landtag ruht nicht

Nachdem ich in den letzten Tagen viele Termine virtuell bewältigen musste durfte ich mich am heutigen Mittwoch wieder zu einer Präsenzsitzung des Parlaments sowie des Europaausschuss im Stuttgarter Landtag einfinden.

Auf der Tagesordnung standen im Rahmen der Plenarsitzung am Vormittag unter anderem Gespräche zu einer Landesgrundsteuer, das Kommunalwahlgesetz sowie natürlich die aktuellen Corona-Maßnahmen. Zusammen mit dem Koalitionspartner CDU haben die Grünen hierzu einen Entschließungsantrag gestellt, in welchem wir die aktuellen Maßnahmen unterstützen, aber gleichzeitig deutlich machen, dass wir die Unterstützung der Gastronomie sowie der Kultur für essenziell halten und daher auf schnelle Fördermittel hoffen.

In der zweiten Tageshälfte durfte ich meine Fraktion im Europaausschuss des Landtags vertreten. Hier besprechen wir in regelmäßigen Abständen Themen, bei denen Europapolitik baden-württembergische Politik berührt.

In der heutigen Sitzung konnte ich zunächst einen Antrag zum Thema Agrotourismus einbringen. Dieses Thema ist für mich prädestiniert, da ich selbst aus dem ländlichen Raum komme und natürlich immer versuche, den Tourismus in unserer Region zu stärken. Zum anderen habe ich einen Beschlussantrag über die Situation der Vier Motoren während der Corona-Pandemie bearbeitet. Bei den Vier Motoren handelt es sich um ein Netzwerk der folgenden vier wirtschafts- und innovationsstarken europäischen Regionen: Lombardei, Katalonien, Rhône-Alpes sowie Baden-Württemberg. Im Zusammenhang mit den Vier Motoren geht es vor allem um wirtschaftliche Themen, aber auch um Fragen der Vernetzung in Forschung und Hochschulbildung, des Klimaschutzes und um Möglichkeiten der Zusammenarbeit im medizinischen Sektor.

Generell verfolge ich bei meiner Arbeit im Europaausschuss immer das Ziel, meine spezifischen Themen, wie Auslandsaufenthalte für Schüler*innen, internationale Austausche von Lehrkräften sowie Austauschprogramme für Auszubildende, voranzubringen. Erfahren Sie mehr über meine Arbeit im Europaausschuss in folgendem Video:

Auch wenn heute mein Geburtstag ist, bin ich sehr zufrieden mit diesem arbeitsintensiven Tag im Landtag. Wir haben viel erledigen können und so habe ich es genossen, meinen Geburtstag mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Grünen Fraktion zu verbringen.

Andrea Bogner-Unden

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