/ Dezember 11, 2020

In der vergangenen Woche traf sich die Grünen Landtagsabgeordnete Andrea Bogner-Unden mit der Bürgerinitiative Lebenswertes Göggingen e.V. nahe der dortigen Kiesgruben. Nach einem Brandbrief der Bürgerinitiative im November an Ministerpräsident Winfried Kretschmann war es der Abgeordneten ein wichtiges Anliegen, die Politik des Gehörtwerdens vor Ort deutlich zu machen. Zuletzt war vom Landratsamt Sigmaringen der Kiesabbau im Offenland bei Göggingen weiter genehmigt worden. Johannes Kretschmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen bezog vor Ort Stellung.

Mit angemessenem Coronaabstand trafen sich die Vorstandsmitglieder mit den beiden Grünen Politikern am Kiesabbaugebiet zwischen Göggingen und Rengetsweiler. Dort machten die Aktiven der Bürgerinitiative deutlich, dass sie sich gegenüber den Kiesunternehmen machtlos fühlen. Für sie ist nicht verständlich, weshalb die aktuelle Raumordnungsplanung des Regionalverbandes etwas anderes vorschreibt, als die jetzt vorgelegte Genehmigung des Landratsamtes. Die Vorstände um Rainer Ohmacht sind zwar froh, dass sie im Laufe des Verfahrens zunächst gehört wurden: „Hiervon ist jedoch nichts mehr übrig“, sagte Ohmacht enttäuscht. Außerdem darf eine Abbaugenehmigung erst erteilt werden, wenn die sich noch in Gemeindebesitz befindenden Feldwege verkauft seien. Da dies nicht der Fall ist, ist die Bürgerinitiative der Meinung, dass noch keine Genehmigung auf Abbau erteilt werden darf.

Die grüne Landtagsabgeordnete Bogner-Unden versprach vor Ort, dass sie sich beim Regierungspräsidium Tübingen informieren werde, warum die Genehmigung erteilt wurde, obwohl der neue Regionalplan noch nicht beschlossen ist. Außerdem wolle die Abgeordnete auch dem nachgehen, weshalb eine Rekultivierung der bereits abgebauten Flächen nicht vorgenommen worden sei.

Die Bürgerinitiative Lebenswertes Göggingen e.V. hat zwischenzeitlich gegen die Abbaugenehmigung des Landratsamtes Einspruch erhoben.  Sie kritisieren insbesondere den erhöhten Kiesbedarf, der zu einem großen Teil im Landkreis Sigmaringen abgebaut werden soll, jedoch auch ins angrenzende Ausland Österreich und Schweiz exportiert werde.

Für den Kreisrat Johannes Kretschmann stand vor Ort der Interessenausgleich im Vordergrund. „Wo Vermittlungsbedarf besteht, bringe ich mich gerne ein“, bot er an. Auf Bundesebene forderte er für den Schutz von Fläche und Landschaft verbindliche Vorgaben und Lenkungsinstrumente in der Gesetzgebung. Auch die Unternehmen bräuchten Planungssicherheit und Gestaltungsspielraum.

Andrea Bogner-Unden wird mit Landrätin Stefanie Bürkle über den Stand der Renaturierung sprechen und im Rahmen des Regionalplans mit den Grünen Abgeordneten Manne Lucha, Petra Krebs und Martin Hahn den Kiesabbau in der Region erörtern. Außerdem wird sich die Grüne Abgeordnete beim Regierungspräsidium nach der Rechtmäßigkeit der Abbaugenehmigung erkundigen.

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