“Errungenschaften unserer Demokratie sind nicht selbstverständlich”

Ich möchte mich dem Statement des Grünen-Fraktionschefs Andreas Schwarz zur gewaltsamen Stürmung des Kapitols in Washington durch Trump-Anhänger anschließen:

„Die Nachrichten und Bilder aus den USA machen mich fassungslos. Trumps spalterische Politik und seine Saat von Hass und Hetze geht auf; sie entfacht einen Mob, der demokratische Grundregeln mit den Füßen tritt.

Dass dabei der Kongress als Ziel der Attacke ausgemacht wurde, macht mich als Parlamentarier besonders betroffen. Wie schon bei der versuchten Reichstagsstürmung vergangenes Jahr in Berlin wird damit der Kern des demokratischen Systems selbst angegriffen.

Das alles führt uns bitter vor Augen, dass die Errungenschaften unsere Demokratie nicht selbstverständlich sind – sie müssen jeden Tag verteidigt werden. Auch bei uns gibt es Kräfte, die unseren gesellschaftlichen Frieden, unsere Freiheit, unsere Rechtsstaatlichkeit und unseren Wohlstand zerstören wollen. Denen müssen alle demokratischen Kräfte gemeinsam entgegentreten. Wir lassen nicht zu, dass Demokratiefeinde zerstören, auf was wir zu Recht stolz sind.“

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