Mit innovativen Antworten gut vorbereitet in die nächste Legislatur

/ Januar 13, 2021

Die letzte Fraktionsklausur der Grünen Baden-Württemberg in dieser Legislaturperiode (2016 bis 2021) durfte ich aus Gründen des Infektionsschutzes aus meinem heimischen Büro in Wald verfolgen.

Nachdem am Dienstagabend bereits mehrere Hundert Menschen den virtuellen Bürgerdialog live aus der Reithalle in Offenburg verfolgt hatten versammelten sich meine 46 Kolleginnen und Kollegen und ich uns am Mittwoch im Hybridformat aus Stuttgart und Home Office zu einer eintägigen intensiven Klausursitzung.

Zum Ende der Legislatur sind die globale Klimakrise und der wirtschaftliche Strukturwandel die zentralen Themen für uns Grüne. Welche Weichen sollte hierfür eine neue grüne Führung stellen? Den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg beleben, die Klimakrise bewältigen – auf diese beiden Schwerpunkte richtete meine grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Januar-Klausur. Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz macht deutlich: „Die Klimakrise lässt sich nicht wegimpfen. Vor uns liegen noch viele Jahre voller Anstrengungen. Die 20er-Jahre müssen deshalb zum Jahrzehnt des Durchbruchs für den Klimaschutz werden.“

In einer Resolution formulierten die Landtagsgrünen die notwendigen klimaschutzpolitischen Schritte auf dem Weg zur Klimaneutralität für die nächste Legislaturperiode. So wollen wir mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm eine landesweite Photovoltaik-Pflicht für alle neugebauten Häuser umsetzen. „Das Ziel ist: Auf jedes Dach eine Solaranlage – so lösen wir uns von der Abhängigkeit fossiler Brennstoffe und bescheren dem Handwerk volle Auftragsbücher“, so Andreas Schwarz.

Zusätzlich unterstreicht die grüne Fraktion in ihrem Papier die Bedeutung von Mobilitätsplänen für große Kreisstädte und Stadtkreise. Die Landtagsgrünen wollen zudem weitere umweltfreundliche Investitionen über Klimaanleihen – sogenannte Green Bonds – vorantreiben, damit Anlegerinnen und Anleger in Zukunft noch mehr ökologisch nachhaltige Projekte finanzieren.

Auf ihrer Klausur diskutierten die Grünen außerdem Ideen, wie die Weiterentwicklung der Wirtschaft aussehen könnte. Sie beschlossen dazu das Positionspapier „Stärker aus der Krise: grüne Ideen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg“.

Ein gelungener Abschluss einer in der grün-schwarzen Konstellation nicht immer einfachen Legislatur. Ich bin stolz auf die Grünen Antworten für die Zukunft unseres baden-württembergischen Wirtschaftsstandortes und die Bewältigung der Klimakrise. Für eine weitere Amtszeit sind wir bestens vorbereitet!

Andrea Bogner-Unden

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