Heute habe ich im Plenum zum Gesetzentwurf der AfD zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen gesprochen. Die Plenarrede können Sie hier hier nachlesen oder das Video anschauen. Es gilt das gesprochene Wort. “Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Corona hat nochmals deutlich gemacht, wie wichtig Schule für Kinder
In den letzten beiden Tagen fanden die letzten Plenarsitzungen des Jahres statt. Kurz vor den Feiertagen wurden so noch wichtige Themen diskutiert und darüber abgestimmt. Auf dem Programm standen unter anderem eine Aktuelle Debatte zum Brexit sowie zum Tempolimit. Auch diskutierten wir über ein Gesetz zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit und über die
In der Plenardebatte am 12.11.2020 haben wir über ein Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg beraten. Im Rahmen dessen habe ich eine Rede zum Thema Verschleierungsverbot an Schulen gehalten: „Sehr geehrte Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, für einen erfolgreichen Schulunterricht braucht es eine gute Kommunikation auf Augenhöhe. Dafür ist es wichtig, das
Viele Menschen machen sich derzeit ernsthafte Sorgen, was mit und in unserem Land passiert. Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat zu notwendigen, in der Geschichte einzigartigen Einschränkungen der Grundrechte geführt. Deshalb ist eine ernsthafte Debatte darüber nicht nur wichtig, sondern unerlässlich. Für den Erhalt der Grundrechte treten wir Grünen nach wie vor ein,
Fast genau vor einem Jahr war ich Zugast bei einer Veranstaltung zum Europatag in Bad Saulgau. Es waren kaum mehr drei Wochen bis zur Europawahl und engagierte Bürger*innen hatten die Initiative ergriffen, ihre Stimme zu erheben für Demokratie, Menschenrechte und ein geeintes Europa. Ein paar Wochen zuvor durfte ich anlässlich des EU-Schulprojekttages
Europa ist kein Staat sondern ein vielschichtiges politisches System, durchzogen von nationalen Grenzen.Die Geschichte und die politische Entwicklung Hat uns gezeigt, dass wir in vielen Bereichen „besser zusammen“ sind, Wirtschaftlich, politisch und im sozial und ethischen Bereich.Diese Schicksalsgemeinschaft sollte natürlich auch in Krisenzeiten wirksam sein.Deshalb hat es mich irritiert, das in der
Am Mittwoch, den 6. November 2019 wurde im Landtag von Baden-Württemberg der Gesetzentwurf der FDP/DVP Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes (Drucksache 16/6540) in zweiter Lesung beraten- und mehrheitlich abgelehnt. Die FDP gab vor, mit ihrem Gesetzentwurf die Vielfalt im baden-württembergischen Schulangebot erhalten zu wollen. Wieso die Argumentation der FDP falsch ist und