Europaausschuss in Brüssel
In dieser Woche besuchte ich mit dem Europaausschuss Brüssel. Zunächst stellte uns ein Vertreter der EU Kommission den mehrjährigen Finanzrahmen 2021 – 2027 vor.
Anschließend wurden wir durch Felix Holefleisch, Leiter des Referates Angelegenheiten des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen in der Brüsseler Landesvertretung Hessen bei der EU begrüßt. Von ihm erhielten wir wichtige Eindrücke über die Arbeit der Landesvertretung.
Außerdem haben wir uns mit dem Freihandelsabkommen der EU beschäftigt. Wir sind nicht grundsätzlich gegen Freihandel, aber die Herabsenkung von Standard darf keine Folge daraus sein. An dieser Haltung haben wir nichts geändert.
Beim gemeinsamen Arbeitsessen sprachen wir auch über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die EU-Donauraumstrategie. Bevor wir am Abend den Neujahrsempfang des Landes Baden-Württemberg in Brüssel besuchten, sprachen wir mit unseren Grünen EP-Abgeordneten Anna Deparnay-Grunenberg, Michael Bloss und Romeo Franz.
Andrea Bogner-Unden