Gespräch mit der Jungen DGAP zur baden-württembergischen Außenpolitik
Welchen Einfluss hat Baden-Württemberg auf die große Weltpolitik? Gibt es überhaupt eine baden-württembergische Außenpolitik? Diese und weitere Fragen diskutierte die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Bogner-Unden mit Mitliedern des jungen Netzwerks der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (Junge DGAP) am 11. Juli 2019 im Landtag von Baden-Württemberg. „Ich erlebe es immer wieder als Bereicherung, mit jungen engagierten Menschen ins Gespräch zu kommen und über Politik zu diskutieren,“ freut sich die Abgeordnete aus Sigmaringen.
Die Gruppe zeigte sich überrascht, wie viel außenpolitisch im Ländle bewegt wird. Sowohl innerhalb von Europa auf der Ebene der Regionen, z. B. im Rahmen der Donauraumstrategie und den Vier Motoren für Europa, als auch weltweit. Sei es in der Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der langjährigen Partnerschaft mit Burundi, dem Sonderkontingent für die geflüchteten Jesidinnen, dem Wiederaufbau in Dohuk im Nordirak oder der Zusammenarbeit im Rahmen der Under2Coaliton zur Einhaltung der Klimaschutzziele. „Die Zusammenarbeit der Regionen untereinander – egal ob in Europa oder weltweit – sind ein Garant für eine zukunftsfähige, kontinuierliche und bürgernahe Politik und gegen Populismus,“ zeigt sich die grüne Abgeordnete, die Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales ist, überzeugt. Dies wird insbesondere. bei der von Baden-Württemberg und Kalifornien ins Leben gerufenen Under2Coaliton deutlich, bei der sich weltweit mehr als 220 Staaten und Regionen zusammengeschlossen haben und sich, zum Teil entgegen der jeweiligen nationalen Politik, weiterhin für die Einhaltung des 1,5°C Ziels einsetzen.
Auch die Standortentscheidung für die Batterieforschungsfabrik sowie die Herausforderungen insgesamt, die im Zuge des stattfindenden Wandels in der Automobilbranche auf Baden-Württemberg zukommen, wurden bei dem Gespräch ausgiebig diskutiert. „Wir befinden uns im Wettbewerb mit China und den USA. Daher müssen wir die in Ulm bereits vorhandene exzellente Infrastruktur bei der Batterieforschung weiter stärken und ausbauen, anstatt andernorts Doppelstrukturen zu schaffen. Das Thema ist zu wichtig, um damit regionale Strukturpolitik zu betreiben,“ macht Andrea Bogner-Unden deutlich.
Bei der abschließenden Führung durch den Landtag hatten die Mitglieder der Jungen DGAP noch die Gelegenheit, einen Eindruck von der Arbeitsweise im Parlament und dem Arbeitsalltag in einem Abgeordnetenbüro zu gewinnen.
Andrea Bogner-Unden MdL