Pressemitteilung: Abgeordnete Bogner-Unden: Finanzielle Spielräume im Bildungshaushalt nutzen
21.10.2016: (ABU) – „Verlässlichkeit steht für uns bei der Bildung an erster Stelle“ erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Bogner-Unden in einer Pressemitteilung. Es bestehe ein Rechtsanspruch auf die Einrichtung von Ganztagesschulen an Grundschulen und den Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- u. Beratungszentren (SBBZ) sowie bei der Inklusion.
Die Ankündigung von Kultusministerin Eisenmann, Ganztagesschulen, Inklusion sowie die Einführung von Informatik ab Kl. 7 stoppen zu wollen, sorgt nicht nur bei Schulen u. Familien für Verunsicherung – auch Andrea Bogner-Unden, die zudem auch Mitglied im Bildungsausschusses des Landtages ist, zeigt sich besorgt.
„Wir Grüne haben unsere Schwerpunkte deutlich gemacht: Wir wollen die Grundschulen stärken, den Ganztagesschulausbau und die Gemeinschaftsschulen voranbringen. Und wir wollen das Großprojekt „Informatik und ITG an weiterführenden Schulen“ umsetzen“, so Bogner-Unden. Dafür stehen dem Kultusministerium fast 1/3 der 150 Millionen Euro zur Verfügung, die die Koalition im Haushaltsentwurf 2017 für politische Schwerpunkte eingeplant hat. In der Summe habe man für das laufende Schuljahr zusätzlich 1.500 Lehrerstellen geschaffen, im Haushaltsentwurf 2017 würden nochmals 600 zusätzliche Deputate angemeldet. Es liege nun an Frau Eisenmann, wie sie diese finanziellen Spielräume nutzt.
Die Abgeordnete gibt weiter zu bedenken, dass Baden-Württemberg im Bundes-Vergleich bei der Lehrerversorgung gut dastehe. Bei einer Schüler-Lehrer-Relation mit einem Wert von 14,7 belege das Land einen der vorderen Plätze (Erhebung der KM-Konferenz im SJ 14/15).
Alarmismus sei hier deshalb fehl am Platz – statt dessen müssen auch im Kultusministerium Prioritäten gesetzt werden, um das erklärte Ziel eines Haushalts, der für mehr Generationengerechtigkeit steht, erreichen zu können.
21.10.2016 Andrea Bogner-Unden