Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Juli 2021, mit dem Botschafter der Republik Slowenien, Franc But, über die slowenische EU-Ratspräsidentschaft, die unter dem Motto „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa“ steht, ausgetauscht. „Der Europaausschuss lädt traditionell die Botschafter ein, um sich die Schwerpunkte der
Städtepartnerschaften haben in Deutschland eine lange Tradition. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es das erklärte Ziel der deutschen Regierung, sich mit anderen Ländern, insbesondere Europas, wieder zu versöhnen, Freundschaften zu schließen und so die Basis für einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Durch den Austausch mit anderen Kulturen und durch
Im September 2015 wurde die sogenannte Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet. Im Rahmen dieser hat sich die Weltgemeinschaft 17 Ziele gesetzt, die auch als Sustainable Development Goals (SDGs) bezeichnet werden. Sie bilden das Kernstück der Agenda 2030 und berücksichtigen die drei Dimensionen
Nachdem ich in den letzten Tagen viele Termine virtuell bewältigen musste durfte ich mich am heutigen Mittwoch wieder zu einer Präsenzsitzung des Parlaments sowie des Europaausschuss im Stuttgarter Landtag einfinden. Auf der Tagesordnung standen im Rahmen der Plenarsitzung am Vormittag unter anderem Gespräche zu einer Landesgrundsteuer, das Kommunalwahlgesetz sowie
Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind Werte, auf deren Basis und zum Schutz welcher die Europäische Union gegründet wurde. Werte, die unseren europäischen Lebensstil prägen. Werte, die es zu bewahren, zu verteidigen, aber auch stets zu vermitteln gilt – Vermitteln ist auch ein wesentliches Ziel des Europäischen Wettbewerbs. Der
In normalen Zeiten dürfen Landtagsabgeordnete etwa zweimal pro Jahr Besuchergruppen in den Landtag von Baden-Württemberg einladen. Dabei lernen die Besucher*innen den Alltag eines Abgeordneten hautnah kennen, sind bei einer Sitzung des Parlaments dabei und können ihrem jeweiligen Wahlkreisabgeordneten zu sämtlichen Themen Fragen stellen. Da solche Formate der politischen Bildung
Im Rahmen meiner Tätigkeit im Europaausschuss habe ich mich in den letzten Jahren immer wieder für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – insbesondere mit Frankreich – eingesetzt und stand dabei regelmäßig im Austausch mit Staatsrätin Gisela Erler, dem Deutsch Französischen Institut oder der Académien Lyon in Frankreich. In dieser Woche nun
Zusammen mit meinen grünen Landtagskolleginnen Nese Erikli und Barbara Saebel habe ich einen offenen Brief an Bundesinnenminister Seehofer und Landesinnenminister Strobl verfasst. Wir haben uns für eine Öffnung der Grenzen zu unseren europäischen Nachbarstaaten eingesetzt, da wir der Überzeugung sind, dass wir bei der Pandemiebekämpfung zusammenarbeiten müssen. Sehr geehrter
Fast genau vor einem Jahr war ich Zugast bei einer Veranstaltung zum Europatag in Bad Saulgau. Es waren kaum mehr drei Wochen bis zur Europawahl und engagierte Bürger*innen hatten die Initiative ergriffen, ihre Stimme zu erheben für Demokratie, Menschenrechte und ein geeintes Europa. Ein paar Wochen zuvor durfte ich
Europa ist kein Staat sondern ein vielschichtiges politisches System, durchzogen von nationalen Grenzen.Die Geschichte und die politische Entwicklung Hat uns gezeigt, dass wir in vielen Bereichen „besser zusammen“ sind, Wirtschaftlich, politisch und im sozial und ethischen Bereich.Diese Schicksalsgemeinschaft sollte natürlich auch in Krisenzeiten wirksam sein.Deshalb hat es mich irritiert,