Koalitionsverhandlungen auf dem Weg

/ April 20, 2021

Mit diesen Worten blickte unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Rede beim Landesparteitag auf die Landtagswahl zurück und ordnete die zu dem seit einer Woche laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU politisch ein. „Wir haben bereits in den Sondierungen mehr durchgesetzt als ich mir in meinen kühnsten Träumen hätte vorstellen können. Die CDU war bereit, das Klimaschutz-Sofortprogramm aus dem grünen Wahlprogramm fast vollumfänglich zu übernehmen. Das wäre so mit der FDP schlichtweg nicht möglich gewesen.“

Und ja, als unser Grünes Sondierungsteam bestehend aus Winfried Kretschmann, Dr. Sandra Detzer, Oliver Hildenbrand, Andreas Schwarz und Edith Sitzmann am 3. April 2021 die Sondierungsergebnisse präsentierten, war auch ich überzeugt: es lohnt sich mit der CDU in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Denn unser Sondierungsteam hat bei der CDU die klare Bereitschaft gezeigt, mit uns GRÜNEN die großen Zukunftsaufgaben Klimaschutz, Innovation und Zusammenhalt gemeinsam anzupacken. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber ich vertraue unserem Sondierungsteam, denn sie haben den Eindruck gewonnen, dass die CDU bereit ist, mit uns einen Neustart zu machen. Und Ja, die CDU war uns gerade beim Klimaschutz in der letzten Legislatur ein Klotz am Bein. Aber jetzt muss sie bereit sein, die Bremsen zu lösen und gemeinsam mit uns mutig voranzugehen.

Das Sondierungspapier vom 03. April bietet nun die Verhandlungsgrundlage. Die Sondierungsergebnisse von GRÜNEN und CDU zum nachlesen: Sondierungspapier

Seit dem 6. April 2021 laufen nun die Koalitionsverhandlungen für mehr Klimaschutz, mehr Innovation und mehr Zusammenhalt. Bis einschließlich 02. Mai 2021 werden grün-intern, auf fachlicher Ebene und schließlich mit der CDU das Gesamtpaket des Koalitionsvertrags verhandelt.

Andrea Bogner-Unden

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