Landesregierung fördert kommunalen Straßenbau in Meßkirch mit 135.000 Euro

03.05.3017: (PM) Landtagsabgeordnete Andrea Bonner-Unden (Grüne) und Klaus Burger (CDU):

2017 schüttet das Land insgesamt 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus

Das Land unterstützt die Stadt Meßkirch mit einem Zuschuss von 135.000 Euro für den bewilligten Neubau eines Bahnüberganges in der innerörtlichen Hauptverkehrsstraße. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so die Abgeordneten Andrea Bogner-Unden (Grüne) und Klaus Burger (CDU).
Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).

Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Umso erfreulicher sei, so die grüne Abgeordnete Bogner-Unden, dass ein Zuschuss in Meßkirch bewilligt werden kann. Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden außerdem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen.

Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.
Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

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