Am vergangenen Montag startete Andrea Bogner-Unden nach der Sommerpause mit einem kommunalpolitischen Austausch in Messkirch-Menningen.
Dazu hatte die GRÜNE Landtagsabgeordnete den GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL und die BürgermeisterInnen des Landkreises und die GRÜNEN Kommunalis eingeladen.
Eingangs dankte Andrea Bogner-Unden den Bürgermeisterinnen für ihre kommunale Arbeit. In der schwierigen Coronakrise will das Land ein verlässlicher Partner der Kommunen sein: „Zu solch außergewöhnlichen Zeiten ist ein intensiver Austausch zwischen dem Land und den Kommunen notwendig und wichtig!“, betonte der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz eingangs. Auch für ihn war es seit der Corona Krise einer seiner ersten physisch stattfindenden Termine. Er betonte, dass die Bewältigung der Corona Krise und ihrer Folgen nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller staatlichen Ebenen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft möglich sei.
Mit den Kommunen hatte das Land deshalb ein Investitionspaket in Höhe von 3 Milliarden € geschlossen, die nicht zurückgezahlt werden müssen, so Andreas Schwarz. Die Landesregierung hatte in den letzten Monaten bereits verschiedene umfassende Maßnahmen auf dem Weg gebracht, um die baden-württembergischen Kommunen zu entlasten. Von der Kompensation des prognostizierten Gewerbesteuerrückgang 2020, Kompensation der prognostizierten Rückgänge im kommunalen Finanzausgleich 2020, die Stärkung der Gesundheitsämter und Krankenhäuser, die Soforthilfe-Zahlungen für Familien und kommunale Einrichtungen, kommunale Pandemiekosten und die Unterstützung freier und kirchlicher Weiterbildungseinrichtungen.
In der Diskussion wurde deutlich, dass die Kommunen die Entscheidungen des Landes in der Corona Krise für richtig halten. Besonders herausfordernd für die Entscheidungsträger vor Ort war, dass Notverkündungen sehr kurzfristig erfolgten und die Kommunen damit äußerst kurzfristig darauf reagieren mussten.
Noch immer zeigen sich sehr große Herausforderungen auf kommunaler Ebene. Beispielhaft ist die Situation für das Thermalbad in Bad Saulgau, welches unter kommunaler Trägerschaft in der baden-württembergischen Bäderlandschaft um das Überleben kämpft. Auch kam der Katastrophenschutz zur Sprache, der künftig stärker im Fokus des Landes stehen solle.
Themen wie die Elektrifizierung der Zollernalbbahn, alternative Antriebstechnik als Zwischenlösung für die Strecke zwischen Sigmaringen und Aulendorf, die Landesheimbauverordnung, der Breitbandausbau und Digitalpakt für die Schulen sowie die Lehrerversorgung im ländlichen Raum und schließlich die B311 waren Thema der anschließenden Diskussion.
Herzlichen Dank für die rege Beteiligung an diesem kommunalpolitischen Austausch!
Andrea Bogner-Unden