Am Freitagvormittag traf ich auf Einladung von Martina Mülherr und Ihrem Gatten mit Bürgerinnen und Bürgern des SPD-Ortsvereins Meßkirch und der Freien Wähler zusammen.
Auch heute war uns das Wetter wohl gesonnen und wir tauschten uns bei sonniger Atmosphäre über diverse kommunalpolitische Themen aus.
Zu Beginn griff Joachim Bach von den Freien Wählern Meßkirch das Thema des schleppend vorangehende Breitbandausbaus im ländlichen Raum auf. Er stellte dar, dass die Übertragungsnetze oft nur bis zum Ortseingang auf Lichtwellenleitertechnik basieren, innerorts jedoch nach wie vor mit den aus den 1920er Jahren stammenden Kupferkabeln gearbeitet wird. Er wünsche sich hier mehr Fördermöglichkeiten des Landes, denn die Digitalisierung der Schulen und deren Anbindung an das Breitbandnetz kann hieran im ländlichen Raum nur scheitern.
So folgte nun die Diskussion um den Bildungssektor. Es stellte sich rasch heraus, dass eine einheitliche Gestaltung der Ganztagsbetreuung ein Ziel der kommenden Legislaturperiode sein muss. An dieser Stelle konnte ich als Sprecherin des Bildungsausschusses im Landtag der Zuhörerschaft darlegen, dass die flexible Ganztagsbetreuung mit Mitteln des Landes unterstützt wird. Großer Unmut kam auf beim Thema „Tablets“ für die Schulen. Entgegen den Äußerungen des Kultusministeriums gibt es wohl noch immer Lieferengpässe. Ich versprach das Thema mit meiner Fraktion zu besprechen und auf das Kultusministerium zu zugehen.
Am Vorabend unseres Gartengespräches fand in Meßkirch eine Gemeinderatssitzung statt, bei der das Thema „Reaktivierung der Ablachtalbahn“ im Mittelpunkt stand. Es hat mich als Initiatorin dieses Projektes sehr gefreut, zu vernehmen, dass die Grundstimmung innerhalb des Gemeinderates eher positiv wahrgenommen wurde. Dies bestärkt mich in meinem weiteren Vorgehen und ich habe die Beteiligten zu einer Informationsveranstaltung am 26. Oktober im Bürgersaal in Sauldorf eingeladen.
Zum Thema Corona und den aktuellen Entwicklungen stellte ich den Anwesenden den Drei-Stufen-Plan der Landesregierung vor, der alle Bereiche des öffentlichen Lebens regelt. Ja nach Infektionsrate pro 100.000 Einwohner greifen stufenweise gesonderte Maßnahmen. Damit wollen wir in der Landesregierung einem erneuten Shut-Down entgegen wirken. Mit großem Interesse wurden die Inhalte in dem von mir mitgebrachten Stufenplan durchgesehen. Ich versprach den 3-Stufenplan an Martina zu senden, sodass sie ihn an Interessierte weitergeben kann.
Ein letztes Thema war das Thema Radwegeausbau und der fehlende Radweg auf der Strecke Meßkirch nach Wald. In einigen Regionen Baden-Württemberg wird zurzeit Ausbau sogenannter Rad-Schnell-Wege mit Landesmitteln bezuschusst, die von den jeweiligen Landkreisen beantragt werden können. Aufgrund einer Bestimmung des Kreistages liegt jedoch die Planung von Radwegen im Landkreis Sigmaringen bei den Gemeinden und nicht wie andernorts, beim Landkreis – aus meiner Sicht einer der Gründe, warum die Radwegeplanung im Landkreis Sigmaringen nur schleppend, bis gar nicht voran geht. Ich versprach dieses Thema bei einem meiner nächsten Treffen mit unserer Landrätin zu besprechen.
Bei Hefezopf und Most fand diese gelungene Veranstaltung ihren Ausklang und wir gingen mit dem Versprechen auseinander, dieses Format beizubehalten und zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen. Ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei Martina und Hermann Mülherr für die Gastfreundschaft und das geschaffene Ambiente für unseren Austausch.
Andrea Bogner-Unden