Am 12. Juni 2024 fand im Landtag von Baden-Württemberg ein wichtiger Austausch im Ausschuss für Europa und Internationales statt. In meiner Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Europa-Ausschusses leitete ich diese Sitzung. Zu Gast waren Karl-Heinz Lambertz, der Präsident der Europäischen Akademie sowie Dr. Petra Püchner, der Europabeauftragten des Landes Baden-Württemberg und Leiterin des Steinbeis-Europa-Zentrums.
Herr Lambertz sprach über die immense Bedeutung der EU-Kohäsionspolitik für den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union und betonte die Notwendigkeit, diese Politik weiterzuentwickeln und anzupassen. Er hob hervor, wie wichtig die EU-Kohäsionspolitik für die Unterstützung strukturschwacher Regionen ist. Sie spielt eine entscheidende Rolle dabei, wirtschaftliche, soziale und territoriale Disparitäten zu verringern und so den Zusammenhalt in der EU zu stärken. Ein zentrales Anliegen ist es, diese Politik auf die aktuellen Herausforderungen auszurichten, darunter der Klimawandel, die Digitalisierung und die demografischen Veränderungen.
Die Präsentation von Dr. Petra Püchner, war ebenfalls ein Höhepunkt. Sie stellte die Arbeit des Zentrums vor, welches kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bei der Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln unterstützt und betonte, wie wichtig die Förderung von Innovationen und internationale Vernetzung für den wirtschaftlichen Erfolg der Region sind. Dr. Püchner erklärte, dass die EU andere Mittel bereitstellt als jene, die in Deutschland verfügbar sind. Als Beispiel führte sie an, dass im Rahmen des Programms Horizont 2020 in der Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt 1,62 Milliarden Euro bereitgestellt wurden, von denen 500,9 Millionen an Unternehmen in Baden-Württemberg flossen, wovon wiederum 233,5 Millionen Euro an KMU gingen.
Bis jetzt sind im Rahmen des Programms Horizont Europa (2021 – 2027) 223,8 Millionen Euro an Unternehmen in Baden-Württemberg geflossen, von der Gesamtsumme von 773,3 Millionen Euro, wobei 130,2 Millionen Euro an kleine und mittlere Unternehmen gingen. Dr. Püchner betont, dass Baden-Württemberg auf einem guten Weg ist, aber die Zahlen könnten noch besser sein. Deshalb ist es ihr ein wichtiges Anliegen, die Fördermöglichkeiten durch die EU unter den Unternehmen in Baden-Württemberg stärker zu bewerben.
Ich danke Herrn Karl-Heinz Lambertz und Frau Dr. Petra Püchner herzlich für die Einblicke in ihre Arbeit.