Vergangenen Mittwoch durfte ich bei Regio TV Oberschwaben zum Thema Haushalt Rede und Antwort stehen.
Meine Botschaften:
- Wir werden einen guten Haushalt mit Sicherheitspolster verabschieden, der vor allem unterstützen soll, wenn es bei Kleinen und Mittelgroßen Betrieben eng wird.
- Der Haushalt zeigt, dass wir die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen.
- Das Thema Energiekosten besorgt im Wahlkreis Sigmaringen viele Unternehmen, aber auch Bürgerinnen und Bürger. Wir dürfen trotzdem nicht die sozialen Herausforderungen der Gesellschaft und die Aufnahme von Geflüchteten in der Landesernstaufnahmestelle Sigmaringen gegeneinander ausspielen.
- Das Staatsministerium setzt sich dafür ein, dass Unterstützungsprogramm für Unternehmen aufgefahren werden.
- Wir können nicht alle Wünsche erfüllen in diesen schwierigen Zeiten, vor allem in diesem Winter. Jeder muss Abstriche machen und beispielsweise Energie sparen. Ich appelliere hier an die Eigenverantwortung. Aber wir brauchen gleichzeitig auch Vertrauen, Optimus und Zuversicht, dass Entwicklungen langfristig gut werden.
- Für unsere Demokratie sind Kontrolle, Diskussion und Zusammenarbeit wichtig, um einen gerechten Finanzplan aufzustellen. Deshalb wird mancher ungeduldig. Wir versuchen dennoch, den Zeitplan und die Unterstützungen rasch umzusetzen.