2019 schüttet das Land insgesamt 76 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau aus

Das Land unterstützt die Gemeinde Veringenstadt mit einem Zuschuss von 302.000 Euro für Ausbau der Lieshofstraße in der Ortsdurchfahrt Veringenstadt zwischen Geothestraße und Sportplatz. Außerdem unterstützt das Land die Gemeinde Ostrach mit einem Zuschuss von 30.000 Euro für den Neubau einer technischen Sicherung am Bahnübergang (Bahn-km 13,840) in Ostrach (Ortsverbindungsstaße Streckennr.: 4551 / 4333 Altshausen-Ostrach-Pfullendorf) sowie die Gemeinde Albstadt mit einem Zuschuss von 463.000 Euro für Parkleitsystem in Albstadt-Ebingen.

„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, erklärt die Abgeordnete Andrea Bogner-Unden.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 100Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Umso erfreulicher sei, betont Abgeordnete Andrea Bogner-Unden, dass Maßnahmen in Ostrach, Veringenstadt und Albstadt bewilligt wurden.

Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa durch Beseitigen oder Sicherung von Bahnübergängen. Gefördert werden auch Maßnahmen, die Verkehrsverhältnisse verbessern oder Lärmschutzmaßnahmen. Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

Andrea Bogner-Unden MdL

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