Mittelverteilung Ausgleichsstock

Heute tagte der Verteilungsausschuss im Regierungspräsidium Tübingen unter dem Vorsitz von Regierungspräsident Tappeser. Insgesamt 23,3 Millionen Euro wurden im Regierungsbezirk Tübingen verteilt. Kommunale Pflichtaufgaben wie Schulen und Kindergärten wurden bei der Mittelverteilung vorrangig berücksichtigt.

Viele Gemeinden im Landkreis Sigmaringen wie auch im Zollernalbkreis profitieren auch in diesem Jahr von den Mitteln des Ausgleichsstocks. Insgesamt erhalten 32 Gemeinden Zuschüsse in Höhe von 5,3 Millionen Euro. Ich freue mich, dass unsere Gemeinden so zahlreich unterstützt werden, denn sie investieren in die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Vielen Dank dafür.

Mittelzuweisung Ausgleichsstock 2019 – Landkreis Sigmaringen

Mittelzuweisung Ausgleichsstock 2019 – Zollernalbkreis

Mit dem Ausgleichstock unterstützt das Land Baden-Württemberg vor allem die Infrastruktur und die Wirtschaft der Gemeinden im Ländlichen Raum und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Regierungsbezirk Tübingen. Gefördert werden neben dem Neubau von öffentlichen Einrichtungen auch dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen an bestehen-den Gebäuden.

Andrea Bogner-Unden

Hintergrundinformationen:

In jedem Regierungsbezirk ist für die Verteilung der Ausgleichstockmittel ein Verteilungsausschuss gebildet. Dieser Ausschuss entscheidet endgültig über die jährliche Verteilung der Mittel im jeweiligen Regierungsbezirk.

In diesem Verteilungsausschuss haben neben dem Regierungspräsidium Tü-bingen Vertreter des Gemeinde-, des Städte- sowie des Landkreistags Sitz und Stimmrecht. Den Vorsitz führt Herr Regierungspräsident Klaus Tappeser.
Im Regierungsbezirk Tübingen stehen für das Förderjahr 2019 aus dem Aus-gleichstock 23,3 Millionen Euro zur Verfügung. Hierfür hatten sich 163 Gemein-den mit 165 Anträgen und einer Antragssumme von rund 53 Millionen Euro be-worben. Insgesamt 29 Anträge konnten nicht berücksichtigt werden.
Unter den Zuschussempfängern sind Kleinstgemeinden wie auch Städte vertre-ten. Die kleinste bezuschusste Gemeinde hat 189 Einwohner und die größte bezuschusste Stadt 44.000 Einwohner. Das Spektrum bei Zuschusshöhe und Zuschusszweck reicht von 15.000 Euro für eine Kapitalumlage für die General-sanierung eines Schulzentrums über 380.000 Euro für den Neubau einer Kin-dertagesstätte bis hin zu den drei diesjährigen Spitzenreitern mit jeweils 500.000 Euro für den Neubau einer Kindertagesstätte und den Aus- und Neu-bau von Grundschulen.
Eine Förderung durch Mittel aus dem Ausgleichstock setzt unter anderem vo-raus, dass die konkrete Maßnahme nach den Grundsätzen einer leistungsfähi-gen, sparsamen und wirtschaftlichen Verwaltung geplant wurde.

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